##§1 Zweck
Dieses Gesetz schützt Künstler, deren Auftritt, Outfits, Masken, Namen sowie deren Bilder und Darstellungen. Der Schutz gilt nur für registrierte Künstler.
##§2 Definition Künstler
Ein Künstler ist jede Person, die dauerhaft oder wiederholt eine öffentliche künstlerische Identität nutzt. Hierunter fallen:
- Personen mit festem Künstlernamen
- Personen mit erkennbarem Outfit oder Maske
- Personen mit öffentlichen Auftritten oder Veröffentlichungen
- Personen, die sich selbst als Künstler bezeichnen Eine Registrierung ist nicht notwendig, um als Künstler aufzutreten. Der Schutz dieses Gesetzes gilt nur für registrierte Künstler.
##§3 Geschützte Inhalte
Geschützt werden können:
- Künstlername
- Outfits
- Masken und Gesichtsbedeckungen
- Bilder, Fotos und Videos des registrierten Künstlers
##§4 Registrierung beim DOJ
- Künstler können sich freiwillig beim DOJ registrieren lassen.
- Nur registrierte Künstler erhalten Schutz nach diesem Gesetz.
- Die Registrierung kostet einmalig 1.000.000 $.
- Das DOJ entscheidet endgültig über die Registrierung.
- Die Entscheidung des DOJ ist nicht anfechtbar.
- Schutzrechte gelten erst nach erfolgreicher Registrierung.
##§5 Grundsatz
Geschützte Inhalte eines registrierten Künstlers dürfen ohne dessen ausdrückliche Zustimmung nicht genutzt, getragen, kopiert oder veröffentlicht werden.
##§6 Verbotene Handlungen
Ohne Zustimmung eines registrierten Künstlers ist verboten:
- Tragen seines Outfits
- Tragen seiner Maske
- Nachahmung seines äußeren Erscheinungsbildes
- 1:1 Kopieren seines äußeren Erscheinungsbildes, sofern möglich
- Werbung mit Outfit, Maske oder Künstlername
- Nutzung des Künstlernamens für Produkte, Dienstleistungen oder Veranstaltungen
- Posten, Teilen oder Verbreiten von Bildern, Fotos oder Videos des Künstlers in sozialen Netzwerken
##§7 Erlaubte Nutzung
Nutzung ist nur erlaubt, wenn:
- der Künstler eindeutig zustimmt, oder
- eine schriftliche Erlaubnis vorliegt.
##§8 Abmahnungspflicht
- Jeder Verstoß gegen dieses Gesetz ist einmalig abzumahnen.
- Erst ein erneuter Verstoß nach der Abmahnung führt zu einer Strafe.
- Die Abmahnung muss klar und nachweisbar ausgesprochen werden.
- Die Abmahnung verpflichtet zur sofortigen Unterlassung.
- Eine Abmahnung bleibt gültig, auch wenn weitere Verstöße auftreten.
##§9 Strafen (nur nach Abmahnung)
- Outfit oder Maske nutzen: 25.000–50.000 $
- Werbung mit Outfit oder Name: 50.000–150.000 $
- Erscheinungsbild nachahmen: 25.000–75.000 $
- Erscheinungsbild 1:1 kopieren: 50.000–100.000 $
- Bilder oder Videos ohne Erlaubnis verbreiten: 50.000–150.000 $
##§10 Rechte registrierter Künstler
- Nutzung von Outfits und Masken untersagen
- Unbefugte Werbung untersagen
- Löschung unerlaubter Bilder verlangen
- Entschädigung fordern
- Beschwerde beim DOJ einreichen
#§11 Beispiele für unzulässige 1:1-Kopie
Beispiel 1: Outfit und Maske eines registrierten Künstlers werden exakt nachgestellt. Beispiel 2: Das gesamte optische Erscheinungsbild des registrierten Künstlers wird vollständig kopiert. Beispiel 3: Eine Person tritt so auf, dass sie auf den ersten Blick mit dem registrierten Künstler verwechselt werden kann.